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Nr. 11/2017

Seite 2

Obergurig

durch Kälte, Schnee und Wind

und kommt nach sanftem Schlummer

zurück als Frühlingskind.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen ruhigen Monat

November und trotz der dunklen Jahreszeit Sonne im Herzen

und beste Gesundheit. Lassen wir in unseren Herzen ein

helles Licht leuchten und freuen wir uns auf die bald

beginnende Weihnachtszeit.

Ihr Bürgermeister

Thomas Polpitz

Amtl iche Bekanntmachungen

Aus der Sitzung des

Verwaltungsausschusses

vom 19.09.2017

Zur Sitzung waren 7 Vertreter des Gemeinderates anwesend.

Hauptthema war die Änderung der Nutzungsgebühren für die

Sport- und Mehrzweckhalle. Dazu berichtete Frau Gauernack

anhand der vorgelegten Kalkulationsvorlage.

Im Vorfeld gab es ein Gespräch mit dem Sportverein der

Gemeinde, in welcher auf Augenhöhe eine Erhöhung

besprochen wurde. Der Vorstand erklärte dabei, inwieweit

eine Erhöhung getragen werden kann, um den Verein

finanziell nicht zu belasten. Demnach wird eine Erhöhung von

2,50 € pro Stunde auf den Sportverein zukommen.

Zwischen den Anwesenden wurde diskutiert, wie dies in den

umliegenden Gemeinden gehandhabt wird. Die Verwaltung

schlug einen Betrag von 20 € pro Stunde vor, dem der

Verwaltungsausschuss nicht zustimmte. Die Anwesenden

einigten sich auf 25 € pro Stunde, da sich die tatsächlichen

Kosten auf 32,37 € belaufen. Die Änderung der Satzung soll

ab dem 01.01.2018 in Kraft treten.

Zum vorgelegten Plan über die „Erweiterung Alte Brauerei

Mönchswalde“ einigten sich die Anwesenden, diesen

Tagesordnungspunkt

zuständigkeitshalber

in

den

Technischen Ausschuss zu verschieben. Zu dieser Sitzung

soll auch das Planungsbüro eingeladen werden, um auf die

Eingaben der Räte reagieren zu können. Einige Kritikpunkte

gab es bereits aus Sicht des Verwaltungsausschusses, so z.

B. den nicht errichteten Spielplatz, der im vorherigen

Bebauungsplan ausgewiesen war.

Der Bürgermeister informierte:

- das in der kommenden Gemeinderatssitzung der

Beschluss

zum

Bebauungsplan

„Singwitz

Bahnhofstraße“ erneut aufgerufen werden muss

- das gegen den Bebauungsplan „Obergurig – Blumental“

ein verspäteter Widerspruch eingegangen ist und

aufgrund dessen der Beschluss aufgehoben und neu

aufgerufen werden sollte

- das der Technische Ausschuss zeitnah über die

Straßenbaubeitragssatzung beraten muss, da die

Beiträge bei einer möglichen Förderung abgezogen

werden. Es besteht die Möglichkeit der Auflösung oder

Reduzierung des Beitragssatzes.

Durch Gemeinderat Herr Frömmel wurde angefragt, wie in

der Thematik zur Wassermühle weiter verfahren wird. Dazu

fasst der Bürgermeister nochmals kurz den Sachstand

zusammen.

Da ein abschließender Bescheid von der Denkmalbehörde

noch aussteht, kann nichts weiter beraten werden. Der

Gemeinderat muss sich nach Erhalt des Bescheides

positionieren.

D. Nitsche

Aus der Gemeinderatssitzung

vom 26.09.2017

Zur September-Sitzung des Gemeinderates waren 14 Räte

und 5 Gäste anwesend. Die geplanten 11 Tagesordnungs-

punkte wurden durch 2 weitere Punkte ergänzt. Auch ein

nicht öffentlicher Teil wurde noch aufgenommen.

Nachdem die Räte über die Sitzung des Verwaltungsaus-

schusses informiert wurden, informierte der Bürgermeister

über:

-

das Probelager der Jugendblasorchesters, welches

Einschränkungen für den Sportverein darstellt, aber der

Gemeinde auch Einnahmen verschafft

-

die gelungene Festveranstaltung zum Jubiläum der

Grundschule

-

die Aufrüstung einzelner Mobilfunkanbieter in Singwitz

(Verstärkung des LTE-Netzes)

Des Weiteren bedankte er sich bei den Gemeinderäten, die

die Bundestageswahl unterstützt haben.

Anfragen aus dem Gemeinderat:

Frau Hage bat um die Aufstellung einer Hunde-Toilette am

Spreeradweg in Richtung Großpostwitz. Prüfen wird der

Bauhof allerdings eine günstigere Alternative.

Herr Kieschnick sprach die Leuchten auf der Fortschrittstraße

an (MDW Gelände). Da bisher nur die Hülsen montiert

wurden, erkundigte er sich nach dem Fertigstellungstermin.

Des Weiteren stellte er fest, dass die Riss- und

Straßensanierung nicht abgeschlossen wurde. Dazu konnte

der Bauhofleiter informieren, dass nicht genügend

Fördermittel zur Verfügung standen und deshalb nicht alle

Schäden beseitigt werden konnten.

Herr Kieschnick äußerte die Notwendigkeit, dass Vertreter

der Gemeinde bei den Bauberatungen zum Bebauungsgebiet

„Singwitz-Bahnhofstraße“ anwesend sein sollten. Es kam

bereits zu Eigentumsproblemen mit einem angrenzenden

Nachbarn.

Zum Beschluss „Erweiterung Alte Brauerei Mönchswalde“

gab es einige Anmerkungen, Hinweise und massive

Bedenken, diese konnten durch den Planer beantwortet

werden. Mit dem Aufstellungsbeschluss beginnen lediglich

die Planungsarbeiten. Diese werden dem Gemeinderat

später vorgestellt und Einwendungen können noch erhoben

werden.

Beschlossen wurde:

-

die Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung Alte

Brauerei Mönchswalde“.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes beinhaltet

die Flurstücke 16/20, 16/23 und 16/24 der Gemarkung

Mönchswalde in der Gemeinde Obergurig.

Der Bebauungsplan hat eine Gesamtgröße von ca. 0,6

ha und ist auf dem Übersichtsplan als Anlage des

Aufstellungsbeschlusses dargestellt.

Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

ortsüblich bekannt zu machen.

(Beschluss Nr.: 35/2017)

-

entsprechend dem Abwägungsprotokoll bestimmte

Hinweise und Anregungen zu berücksichtigen und in